Pressemitteilung:

Die Bundestagsabgeordnete Helga Kühn-Mengel lädt zur einer ganz besonderen Informations- und Diskussionsveranstaltung der SPD- Bundestagsfraktion ein:

Politik im Kino: Eine unbequeme Wahrheit

Der Film des Friedensnobelpreisträgers Al Gore zum Klimawandel

er Klimawandel und die Konsequenzen, die daraus folgen, sind zurzeit in aller Munde. Im Wesentlichen mit dazu beigetragen hat der ehemalige US-Vizepräsident und Friedensnobelpreisträger Al Gore. In seinem aufsehenerregenden Dokumentarfilm „Eine unbequeme Wahrheit“ stellt er die Gefahren des Klimawandels und die Dringlichkeit des Handelns in allgemein verständlicher Weise dar.

Der Bundestagsabgeordneten Helga Kühn-Mengel ist es gelungen, den Dokumentarfilm auszuleihen und kostenlos am Donnerstag, den 21. Februar im Kino „Eifel-Lichtspiele“ zu zeigen.

am: 21. Februar 2008
um: 19:00 bis 22:00 Uhr
im: Kino „Eifel-Lichtspiele“
Dreiborner Straße 38
in: 53937 Schleiden-Gemünd
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Pressemitteilung:

Kasernen in Euskirchen und Mechernich profitieren vom Sonderprogramm „Sanierung Kasernen West“

Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Helga Kühn-Mengel teilte das Bundesverteidigungsministerium mit, dass die Freiherr von Gersdorff-Kaserne in Euskirchen und die Bleiberg-Kaserne in Mechernich in das Sonderprogramm „Sanierung Kasernen West“ aufgenommen wurden.

Das Sonderprogramm kam auf Initiative des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, SPD, zustande, bei dem sich Soldatinnen und Soldaten vermehrt über die Missstände bei ihrer Unterbringung beschwert hatten.

Für die Kaserne in Euskirchen sind im Jahr 2008 150.000 € für Sanierungsarbeiten vorgesehen.

In der Bleiberg-Kaserne in Mechernich werden momentan bereits Sanierungsarbeiten in den Unterkünften realisiert. Darüber hinaus sollen in zwei weiteren Bauabschnitten, beginnend im Jahr 2010, insgesamt 5,1 Mio € aus dem Sonderprogramm bereitgestellt werden.

„Die Förderung der beiden Standorte zeigt, dass ihr Bestand gesichert ist. Das ist nicht nur für die Soldatinnen und Soldaten erfreulich, sondern für die gesamte Region von Nutzen. Es bleibt zu hoffen, dass beim Vergabeverfahren für die Instandsetzungsarbeiten, insbesondere lokale Unternehmen zum Zuge kommen.“,
sagt Helga Kühn-Mengel.

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Meldung:

Neue Mailadresse der SPD-Fraktion im Kreistag Euskirchen

Ab sofort ist die SPD-Fraktion im Kreistag Euskirchen unter einer neuen Mailadresse zu erreichen. Für Ihre Fragen und Anregungen stehen wir nun unter
spd-kreistagsfraktion-eu@gmx.de
zur Verfügung

Meldung:

Uwe Schmitz:

„Muss der Landrat zur Erfüllung seiner 'Knöllchen-Quote' bald selbst zu schnell fahren?“

„Landrat Rosenke entdeckt in seinem Amt den Reiz betriebswirtschaftlichen Handelns – ich bin froh, dass diese Weisheit nun endlich auch die Verwaltungsspitze des Kreises erreicht hat“, erklärt Uwe Schmitz, der Vorsitzende der Fraktion der Sozialdemokraten im Kreistag.

Am 12. Februar hatte der Landrat in einem Gespräch mit dem Kölner Stadtanzeiger die Existenz einer so genannten „Knöllchen-Quote“ für die Polizei bestätigt, und diese Quote mit der Notwendigkeit betriebswirtschaftlichen Handelns des Kreises begründet.

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Pressemitteilung:

Uwe Schmitz

„Die Kommunen wie auch der Kreis müssen von Mehreinnahmen profitieren“

„Es kann nicht sein, dass der Kreis von sich aus seine finanzielle Handlungsfähigkeit in Zeiten steigender Einnahmen beschneidet“, macht Uwe Schmitz, Vorsitzender der SPD im Kreis Euskirchen deutlich.

Der Kreis kann im Jahr 2008 mit erheblich höheren Einnahmen aus der Kreisumlage rechnen, da sich auf Grund der positiven konjunkturellen Entwicklungen die Berechnungsgrundlagen für die Kreisumlage deutlich verbessert haben. So kann der Kreis, ohne Erhöhung des Hebesatzes der Umlage, mit Mehreinnahmen von ca. 9,4 Millionen Euro rechnen. Im Jahr 2006 hatte der Kreistag beschlossen, die Umlagezahlungen der Kommunen auf 87 Millionen Euro zu begrenzen. Hierauf berufen sich die Kommunen und möchten von den Mehreinnahmen des Kreises profitieren, in dem es bei der Deckelung verbleiben soll.
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Meldung:

Jusos Kreis Euskirchen

Kinderspargesetz statt Kinderbildungsgesetz

Nochmal halbwegs Glück gehabt – so könnte wohl das Fazit des sogenannten Kinderbildungsgesetz (KiBiZ) im Kreis Euskirchen sein. Der Schein trügt! Man hat sich im Kreis bemüht die Folgen des Gesetzes halbwegs sozial verträglich zu gestalten. Dies ist in großen Teilen gelungen ist, obwohl beispielsweise eine höhere Beitragsbemessungsgrenze bei der Erhebung der Elternbeiträge gerechter gewesen wäre. Aber den Kreis kostet KiBiZ viel Geld. Viel Geld das das Land NRW jetzt einspart!
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Meldung:

Offener Brief der Jusos an die Deutsche Bahn

Sehr geehrte Damen und Herren, mit viel Hoffnung verbunden, haben wir die Äußerung des Geschäftsführers des hiesigen Verkehrsverbundes, Herrn Dr. Reinkober, in einer Beiratssitzung der Stadtverkehrsgesellschaft Euskirchen 2007 zur Kenntnis genommen. Seit dem Fahrplanwechsel Ende letzten Jahres sollten auf der Eifelstrecke keine Züge mehr mit nur einer einzigen Einheit verkehren. Von der Umsetzung dieser Aussage sind wir allerdings noch weit entfernt. Immer wieder steigen Schüler und Studenten, sowie Beschäftigte in Züge mit nur einer Einheit und lernen das „körperbetonte Bahnfahren“ kennen. Ist dies etwa ein neues Serviceangebot der DB AG, so dass als 1. Klasse-Angebot ein Sauna-Spezial inkl. Eukalyptus-Aufguss und handtuchreichenden Zugbegleitern angeboten werden?
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