Pressemitteilung:

Fraktion vor Ort

SPD-Fraktion im Kreistag Euskirchen besucht das Museum für Badekultur in Zülpich

Einen interessanten Einblick in die Entwicklung der Badekultur seit der Römerzeit erhielt die SPD-Fraktion im Kreistag Euskirchen bei ihrem Besuch im neu gestalteten Museum für Badekultur in Zülpich.
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Pressemitteilung:

Kreishaus für Mobilitätseingeschränkte besser erreichbar

Erfolgreiche Initiative der SPD-Fraktion im Kreistag Euskirchen

Eine erfolgreiche Initiative der SPD-Fraktion im Kreistag Euskirchen sorgt dafür, dass die Kreisverwaltung nun für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen besser erricht werden kann. In einem Schreiben an die Verwaltung (nachzulesen unter "Anträge und Dokumente der Kreistagsfraktion") skizzierte die Fraktion die mangelhafte Beschilderung der behindertengerechten Zugänge am Haupteingang des Kreishauses. Mit neuen Schildern wurden diese Missstände nun beseitigt.

Pressemitteilung:

Altersarmut im Kreis Euskirchen

Antrag der SPD-Fraktion im Kreistag Euskirchen

„Von 2006 auf 2007 ist die Anzahl von Beziehungen von Leistungen zur Grundsicherung im Alter um 24,4% angestiegen“, so Uwe Schmitz, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag Euskirchen. „Deshalb halten wir Sozialdemokraten im Kreis Euskirchen es für absolut notwendig, dass sich der betreffende Fachausschuss des Kreistags mit diesem Thema auseinandersetzt und haben einen entsprechenden Antrag gestellt“, so Schmitz weiter.
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Pressespiegel:

Jusos informieren über Rechtsextremismus

Der Kölner Stadtanzeiger berichtet am 21.04.2009 über eine Veranstaltung der Jusos im Kreis Euskirchen

Kreis Euskirchen - Claudio Guerra vom Verfassungsschutz NRW informierte kürzlich über die Hintergründe und den aktuellen Stand in Sachen Rechtsextremismus auf Einladung der Jusos im Kreis Euskirchen. Im SPD-Parteihaus hatten sich 15 junge Menschen eingefunden. Zum Anlass nahmen die Jusos die letzte freie Rede am 23. März 1933 im Reichstag, in der sich der damalige SPD-Fraktionsvorsitzende Otto Wels klar gegen das von den Nazis propagierte Ermächtigungsgesetz aussprach.
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Pressemitteilung:

Rechte der Patientinnen und Patienten bündeln und stärken

Zur Verabschiedung des Regierungsprogramms der SPD erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Patientenbeauftragte der Bundesregierung Helga Kühn-Mengel:

„Ich freue mich, dass im Regierungsprogramm der SPD ausdrücklich die Rechte der Patientinnen und Patienten erwähnt sind. Sie sollen gestärkt und in einem Patientenrechtegesetz gebündelt werden.

Seit über einem Jahr leite ich eine Arbeitsgruppe, die sich mit diesem Thema befasst und Eckpunkte eines Gesetzes entwickelt.

Eine Gesundheitspolitik, die die Patienten in den Mittelpunkt des Systems stellt und sich an den Bedürfnissen der Betroffenen orientiert, muss dafür Sorge tragen, dass der Einzelne starke und transparente Rechte besitzt. Momentan sind die Rechte der Patientinnen und Patienten in vielen verschiedenen Rechtsbereichen angesiedelt und dementsprechend unübersichtlich und zersplittert.
Daher freue ich mich, dass das Ziel eines einheitlichen Patientenrechtegesetzes nun auch im Regierungsprogramm meiner Partei festgeschrieben wurde.“
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Pressemitteilung:

Einsatz für Arbeit – schnelle Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte

Unter dem Titel „Einsatz für Arbeit“ veranstaltet die SPD-Bundestagsabgeordnete Helga Kühn-Mengel am 4. Mai 2009 von 18.00-19.30 Uhr einen Informationsabend in der Bürgerbegegnungsstätte Martinskirche in Zülpich. Fachreferentin ist die Baden-Württembergische SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast.

Zur Veranstaltung erklärt Helga Kühn-Mengel:

„Die weltweite Finanzkrise schlägt auch auf Deutschland und die hiesigen Unternehmen durch. Der jüngste Anstieg der Arbeitslosenzahlen auf über 3,5 Millionen hat gezeigt, dass wir vor schweren Zeiten stehen. In diesen Wochen entscheiden viele Unternehmen darüber, wie sie mit den jüngsten Auftragseinbrüchen umgehen werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Reihe von Gesetzen auf den Weg gebracht, die dazu beitragen sollen, dass sich die Unternehmen gegen Entlassungen und für das Festhalten an ihren Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen entscheiden.

Daher möchte ich all jene, die von der Krise betroffen sind – seien es Unternehmer, Gewerkschaftler oder Beschäftigte – herzlich nach Zülpich einladen, um sich über die Möglichkeiten zu informieren. Ich freue mich sehr, dass ich mit meiner Kollegin Katja Mast eine ausgewiesene Fachfrau als Referentin gewinnen konnte.“
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Pressemitteilung:

Girls´ Day 2009

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Helga Kühn-Mengel lässt sich von Schülerin Lara Michels aus Erftstadt in Berlin über die Schulter schauen

Lara Michels, 16-jährige Schülerin aus Erftstadt, verbrachte am Donnerstag, den 23. April 2009, auf Einladung der Bundestagsabgeordneten und Patientenbeauftragten der Bundesregierung Helga Kühn-Mengel, einen Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Anlass für die Einladung war der Girls´ Day 2009.

Insgesamt 80 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik hatten gemeinsam Gelegenheit, den Politikbetrieb von innen kennen zu lernen.

„Auch in der Politik und in der Politikberatung brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum sechsten Mal am Girls´ Day. Der Girls´ Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Vielleicht treffen wir in ein paar Jahren eines der Mädchen wieder – als Mitarbeiterin meiner Fraktion oder sogar selbst als Politikerin“, erklärt Kühn-Mengel.

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Pressemitteilung:

Gemeinsame Medienmitteilung der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen im Kreistag Euskirchen

Gespräche von SPD und Bündnis90/Die Grünen mit Landrat Günter Rosenke

Entsprechend ihrer Vorstandsbeschlüsse haben der Vorsitzende der SPD im Kreis Euskirchen, Uwe Schmitz, sowie die Verhandlungsführer von Bündnis 90/Die Grünen, der Kreistagsfraktionsvorsitzende Jörg Grutke sowie Frau Angela Kalnins, ein erstes Gespräch mit Landrat Günter Rosenke geführt, um die Option einer Unterstützung seiner Person auszuloten.

Die UWV hatte zwischenzeitlich nicht nur bisherige Personalvorschläge abgelehnt, sondern darüber hinaus beschlossen, keine Kandidatur von Personen zu unterstützen, die von ihren jeweiligen Parteien bereits nominiert sind oder als Einzelbewerber antreten. Die Verhandlungsführer von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sehen daher keine Chance mehr für einen gemeinsamen Landratskandidaten von SPD, Grünen und Unabhängigen.
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Pressespiegel:

SPD fordert zweite Gesamtschule

Die Kölner Rundschau am 29.04.2009 über eine Veranstaltung der SPD Blankenheim

Diskussion der Blankenheimer SPD - Füller: Erfolgreich die Regeln brechen

DAVID DREIMÜLLER
BLANKENHEIM. Gibt es die gute Schule, in der Kinder rundum gefördert werden? Und falls es sie gibt, was ist das Erfolgsgeheimnis? Um diesen Fragen nachzugehen, hatte die Blankenheimer SPD zur Podiumsdiskussion ins Schulzentrum geladen. Mit der Veranstaltung, die Markus Ramers organisiert hatte, wollte die SPD des Ahrstädtchens darauf aufmerksam machen, dass sich auch die Schulen im Kreis verändern müssen, um auf Demografischen Wandel und "Bildungsarmut" reagieren zu können.
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