Meldung:

Hartz IV

Entwicklungen bei Zahl der Sozialhilfeempfänger

SPD im Kreistag fragt nach

	SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Schmitz

„Unabhängig davon, dass erwerbsfähigen Sozialhilfeempfängern durch die neue Einbeziehung in das Arbeitslosengeld II Chancen auf dem Arbeitsmarkt eröffnet werden und diesem Personenkreis jetzt auch eine Teilnahme an Fördermaßnahmen ermöglicht wird, sollen die Kreise und Kommunen entlastet werden. Wir wollen daher von der Kreisverwaltung wissen, in wie weit sich die Anzahl der Sozialhilfeempfänger nach in Kraft treten von „Hartz IV“ verändert hat.“ So fasst Uwe Schmitz, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, die Anfrage seiner Fraktion für die Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport, Kultur, Soziales und Gesundheit kommenden Dienstag zusammen. Konkret wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreishaus wissen, wie sich die Zahl der Sozialhilfeempfänger in den Kommunen und im Kreis zu den Stichtagen 31. Dezember 2003, 31. Dezember 2004 und 31. Januar 2005 entwickelt haben. Eine erste Erhebung in über 40 Großstädten hat ergeben, dass der Rückgang bei den Sozialhilfeempfängern bei über 90 % liegt. Hierdurch werden die Kommunen, die Sozialhilfe leisten, die sogenannte laufende Hilfe zum Lebensunterhalt, natürlich nachhaltig entlastet. Schmitz: „Sollte sich dieser Trend aus den großen Städten bei uns nur ansatzweise bestätigen, würde die daraus resultierende Entlastung natürlich auch unsere laufenden Haushaltsberatungen mit prägen.“