Meldung:

Stellungnahme der SPD Euskirchen zur Schließung des Hallenbades

CDU hätte handeln müssen.

Von Franz Spechten

Wie die letzten Tage gezeigt haben, schlagen die Wellen um das geschlossene Hallenbad hoch. Den Wirbel um die Pressemitteilung des SPD- Vorstandes verstehe ich allerdings nicht so ganz. Mit keinem Wort haben wir erwähnt, dass das Hallenbad bei diesen Mängeln nicht geschlossen werden darf! Vielmehr hat der Vorstand die jahrelang unterlassenen Instandhaltungsarbeiten, die zum jetzigen Zustand des Hallenbades geführt haben, angeprangert. Übrigens auch nicht alleine! Sondern auch die überörtliche Prüfinstanz, die Gemeindeprüfungsanstalt NRW.

Hier die SPD für die unzureichende Sanierung mitverantwortlich machen zu wollen, ist unfair. Schließlich hat die SPD in ihrer „Regierungszeit“ das komplette Freibad am Keltenring saniert. Danach hatte die CDU wieder eine Mehrheit und hätte handeln müssen!

Ja, ich habe die Vorgehensweise des Bürgermeisters zur Schließung des Hallenbades heftig kritisiert. Dies, wie ich finde, auch zu Recht. Man hätte das Hallenbad zunächst befristet schließen können, um so den politischen Gremien die Möglichkeit zur Beratung und Entscheidungsfindung zu geben. Dies wurde so auch vom stellv. Fraktionsvorsitzenden, Horst Belter, gefordert (siehe Pressemitteilung der SPD- Fraktion vom 17.08.06).

Wer in diesem Zusammenhang von Populismus und Unanständigkeit spricht, hat für meine Begriffe ein falsches Demokratieverständnis. Als größte Oppositionspartei hat die SPD eine Kontrollfunktion wahrzunehmen. Diesen Auftrag, Verwaltung und Mehrheitsfraktion zu kontrollieren, hat sie vom Wähler erhalten! Hier zu lange zu warten, bis man tätig wird, halte ich persönlich für den falschen Ansatz.

Ich gehöre jedenfalls nicht zu den Politikern, die beim leichtesten Gegenwind umfallen, sondern stehe zu meinem Handeln.