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Schulz erneut Spitzenkandidat der SPD für Europawahl

Das SPD-Präsidium in Berlin hat am Montag sein Mitglied Martin Schulz einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Europawahl im Juni 2009 nominiert.

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck bezeichnete den Chef der Sozialisten im Europaparlament als eine «der profiliertesten Persönlichkeiten aus
europäischer Ebene».

Schulz kündigte an, er wolle «Fehlentwicklungen» in Brüssel stoppen und einen Wahlkampf für mehr «soziale Stabilität» in Europa führen. Er werde für eine Stärkung der sozialen Belange in der EU kämpfen und sich dafür einsetzen, dass künftig jede Gesetzgebungsinitiative der EU-Kommission auf ihre sozialen Folgen hin abgeschätzt werden müsse, so Schulz.

Beck betonte, Schulz sei auch «ein geeigneter Kandidat» für den Deutschland zustehenden Posten eines EU-Kommissars. Da aber im Bund beide Koalitionspartner auf diesen Posten Anspruch erheben machte Beck deutlich, daß er keinen Konflikt mit der Union suche. Maßstab für die
Nominierung sei: «Der Beste soll's werden.»