Pressemitteilung:

Die SPD im Kreis Euskirchen informiert über das neue Konjunkturpaket

Das jetzt beschlossene Konjunkturpaket enthält zahlreiche Maßnahmen von einem „Kinderbonus“ in Höhe von 100 Euro über Steuererleichterungen für Geringverdiener, einer Qualifizierungsoffensive für von Arbeitslosigkeit bedrohte oder betroffene Menschen, Hilfen für Kurzarbeiter bis hin zu einer Umweltprämie für den Kauf eines Neuwagens bei gleichzeitiger Verschrottung des Altwagens.

Im Mittelpunkt des Programms steht ein kommunales Investitionsprogramm mit einem Gesamtumfang von rund 13 Milliarden Euro für die nächsten beiden Jahre. Mit Hilfe dieses Programms sollen gerade auch finanzschwache Kommunen in die Lage versetzt werden, ihre Infrastruktur zu modernisieren. Hierzu zählen vor allem Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, aber auch Krankenhäuser, kommunale Gebäude oder der Lärmschutz an Straßen. „Die Bundesregierung hat sich auf eine schnelle und unbürokratische Umsetzung des Konjunkturpaketes verständigt, so dass schon bald klar sein wird, im welchem Umfang und für welche Projekte Mittel in den Kreis Euskirchen fließen“, ist sich Uwe Schmitz sicher.

Darüber hinaus hat sich die Große Koalition auf Initiative der SPD auf Mindestlöhne für fünf weitere Branchen – Pflegebranche, die industriellen Großwäschereien, das Wach- und Sicherheitsgewerbe, die Abfallwirtschaft und Bergbauspezialdienste – sowie auf eine Lohnuntergrenze für die Zeitarbeit geeinigt. 1,7 Millionen Menschen werden davon profitieren.

„Die Beschlüsse tragen klar sozialdemokratische Handschrift“, macht der SPD-Kreisvorsitzende deutlich. „Wir Sozialdemokraten haben durchgesetzt, dass mit den beschlossenen Maßnahmen Normalverdiener entlastet. die Wirtschaft gestärkt und Arbeitsplätze gesichert werden. Öffentliche Infrastruktur wird modernisiert, die ökologische Wende wird gefördert und damit werden langfristig auch neue Zukunftsmärkte für Deutschland erschlossen.“